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ANTRAG: der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause
Die Buswendeanlage an der Hochschule Karthause soll nicht weiter verfolgt werden, dafür soll ein Parkplatz geplant werden, sowie ein Elektromobilitätsknotenpunkt und eine Verleihstation für E-Bikes. Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, die Planungen für eine Buswendeanlage an der Hochschule Karthause nicht weiter zu verfolgen, und stattdessen einen Parkplatz zu planen.Dieser Platz soll gleichzeitig ein Elektromobiliätsknotenpunkt auf…
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Bürgerentscheid am 18.03.2018 zur flächendeckenden Einführung von Ortsbezirken
Beschluss des Stadtrates am 26.04.2018 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 einstimmig ohne Stimmenthaltung beschlossen, dass keine flächendeckende Einführung von Ortsbezirken vorgenommen werden soll und der Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 10.11.2016 betreffend die Einführung von flächendeckenden Ortsbezirken mit der Kommunalwahl 2019 aufgehoben werden soll.
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Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur freiwilligen Förderzusage des Landes
Frage 1: Wofür ist die Förderung? Die Anfrage bezieht sich auf das Förderprogramm „Stadtgrün Lützel“als Stadtumbaumaßnahme aus dem Bereich der Städtebauförderung. Dieses Förderprogramm beinhaltet insbesondere Maßnahmen der Entwicklung, Vernetzung und Sanierung von öffentlich zugänglichen Grün-und Freiflächen. Die Förderung erfolgt im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von Quartieren und dient neben allgemeinen städtbaulichen Zielen u.a.…
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Dank FDP spart Koblenz in den nächsten Jahren mehrere Millionen
Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Koblenz gab es ein klares Votum gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Koblenz gab es ein klares Votum gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten. Diesem Votum wollen sich nach ersten Reaktionen auf die Befürworter der Ortsbeiräte anschließen.Somit fällt eine große,…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes
In einem Gespräch hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig darauf verwiesen, dass das Land gerade kürzlich eine freiwillige Förderzusage gemacht habe, die die Gesamtsumme der öffentlich kritisierten an die Stadt übertragenden Pensionslasten des ehemaligen Staatssekretärs um fast das Zehnfache übersteigen. Die FDP fragt hierzu: 1. Wofür ist die Förderung? 2. Wie war die ursprüngliche Förderung geplant?…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes (AF/0033/2018)
In einem Gespräch hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig darauf verwiesen, dass das Land gerade kürzlich eine freiwillige Förderzusage gemacht habe, die die Gesamtsumme der öffentlich kritisierten an die Stadt übertragenden Pensionslasten des ehemaligen Staatssekretärs im fast das zehnfache übersteigen. Die FDP fragt dazu:
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ANTRAG: Ratsfraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Errichtung eines Hundespielplatzes in Koblenz (AT/0031/2018)
Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die GRÜNEN, CDU, FDP und das Ratsmitglied Sabine Veidt beauftragen die Verwaltung, zu prüfen, ob und wo es möglich ist, eine Fläche (bevorzugt Rasen ) in Koblenz als Hundespielplatz auszuweisen und mithilfe von Sponsorengeldern als solchen einzurichten. In Koblenz leben mehrere hundert Hunde mit ihren Besitzer*innen. Zwar gibt es mit den…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zur Einführung eines „Koblenz.Cups“, Mehrwegbecher für Kaffee
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit ein Mehrwegsystem für Kaffeebecher, zur Vermeidung von Müll in der Innenstadt, zu überprüfen und einzuführen. Die Verpackungen von Fastfood und Einwegbechern haben extrem zugenommen. Einwegbecher lassen sich nicht recyceln und bedeuten einen riesigen Verbrauch an Rohstoffen und Energie, und die gebrauchten Becher werden zu einem Müllproblem.Die…
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Stellungnahme der Verwaltung auf Errichtung eines Hundespielplatzes
Stellungnahme: Aus Sicht des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen eignen sich nach wie vor keine innenstadtnahen Parkanlagen für die Errichtung eines Hundespielplatzes. Um dennoch ein Angebot zu schaffen, könnte eine Prüfung geeigneter Freiflächen in den Stadtteilen erfolgen. Weiterhin bietet sich im Rahmen der Weiterentwicklung und Sanierung des städtischen Freiraums die Möglichkeit der Prüfung neuer Flächen. Beschlussempfehlung:…
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ANTRAG: Ratsfraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Errichtung eines Hundespielplatzes in Koblenz
Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU,FDP und das Ratsmitglied Sabine Veidt beauftragen die Verwaltung, zu prüfen, ob und wo es möglich ist, eine Fläche (bevorzugt Rasen) in Koblenz als Hundespielplatz auszuweisen und mithilfe von Sponsorengeldern als solchen einzurichten. Begründung: In Koblenz leben mehrere hundert Hunde mit ihren Besitzer*innen. Zwar gibt es mit den Rheinanlagen…

