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Antwort der Verwaltung zur Anfrage Kita Elternportal „Little Bird“
Laut Rückmeldungen funktioniert die Arbeit mit Little-Bird bzw. dem Kita-Elternportal nun sehr gut. Konnten die Anfangsprobleme in der Zwischenzeit behoben werden? Vor dem Start des Kita-Elternportals wurde in jeder Kindertagesstätte eine eigene Warteliste geführt. Diese Listen konnten aus datenschutzrechtlichen Gründen untereinander nicht abgeglichen werden, sodass viele Kinder mehrfach auf diversen Listen vermerkt waren. Im Rahmen…
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Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Trierer Straße
Die Geschwindigkeitskontrollen in der Trierer Straße erfolgen 1-2 x monatlich. Engmaschigere Kontrollen sind aufgrund der angespannten Personalsituation nicht möglich. Ein Bürger hat eine private Verkehrszählung in der Trierer Straße durchgeführt, und die Ergebnisse der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Liegt hierzu eine Auswertung vor? Die Erhebung konnte noch nicht ausgewertet , wird aber in die Analyse…
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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Installation von „Schängelampeln“(AT/0084/2018)
Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Altstadtbereich eine oder mehrere Ampeln mit einem „Schängel“Motiv auszurüsten. Andere Städte machen es vor – die Installation von Motivampeln, eine individuelle Gestaltung von Lichtsignalanlagen. So gibt es in Worms die Lutherampeln, in Mainz die Mainzelmännchenampeln und Karl-Marx-Ampeln in Trier. Diese witzigen Accessoires führen aber nicht nur…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Installation von „Schängelampeln“
Es muss eine Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem städtischen Versicherer vorgenommen werden. Das bekannte Symbol bei Fußgängerampeln ist bundeseinheitlich in der Straßenverkehrsordnung festgelegt. Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat im Dezember 2016 beschlossen, dass Kommunen die Möglichkeit eröffnet wird, unter bestimmten Bedingungen vom bundeseinheitlichen Symbol bei Fußgänger-Ampeln abzuweichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass das…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre
Derzeit werden alle Hunde, die aus dem Tierheim Koblenz übernommen werden, für 12 Monate von der Hundesteuer befreit. In der Stadt Koblenz existiert bereits seit vielen Jahren eine entsprechende Regelung in der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer – Hundesteuersatzung (HuStS ), obwohl örtliche Satzungsregelungen zur befristeten Steuerbefreiung von aus Tierheimen übernommenen Hunden grundsätzlich dem…
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ANTRAG: der Fraktionen CDU, SPD, FBG, BIZ und FDP zur Grundschule Rübenach (AF/0070/2018) inklusive Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung wird zur verschiedenen Themengebieten und Problemen in der Grundschule Rübenach um Stellungnahme gebeten. Nach einem gemeinsamen Gespräch durch den SEB GS Rübenach mit der Schulleitung, dem SEB und der Vorsitzenden des Fördervereins der GS Rübenach und den schulpolitischen Sprechern der oben genannten Fraktionen bitten wir die Verwaltung uns Fragen zu folgenden Themengebieten zu…
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Stellungnahme der Verwaltung zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause
Stellungnahme: Die seitens der evm Verkehrs GmbH bereits im Jahre 2015 geforderte Buswendeanlage zielt im Wesentlichen auf die heutige Dienstplan-und vor allem Fahrzeugumlaufsystematik ab. Mit der Realisierung des angedachten neuen Linienkonzeptes zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird sich die Systematik umfassend ändern. Eine endgültige Entscheidung hinsichtlich des Verzichts auf eine Buswendeanlage sollte allerdings erst nach…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungssausschuss
Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, dass der City-Manager in den Wirtschaftsförderungsausschuss mit beratender Stimme berufen wird. Begründung: Viele Entscheidungen, die der Wirtschaftsförderungsausschuss trifft, betreffen das Themengebiet des City-Managers. Hier sollte dieser mit seiner Erfahrung den Ausschuss entsprechend beraten können.
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion ( AT/0057/2018)
Der Rat möge beschließen, dass der City-Manager in den Wirtschaftsförderungsausschuss mit beratender Funktion berufen wird. Viele Entscheidungen, die der Wirtschaftsförderungsausschuss trifft, betreffen das Themengebiet des City-Managers. Hier sollte dieser mit seiner Erfahrung den Ausschuss entsprechend beraten können.
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Stellungnahme der Verwaltung zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungssaussuss in beratender Funktion
Stellungnahme der Verwaltungs: Der City-Manager kann an allen öffentlichen Sitzungen des Wirtschaftsförderungsausschusses bereits heute teilnehmen. Er wird künftig in den Einladungsverteiler aufgenommen. Sofern seine Fachkompetenz im nicht-öffentlichen Teil des Wirtschaftsförderungsausschusses benötigt wird, erhält er künftig hierzu eine Einladung als „externer Experte“. Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, dass der City-Manager im Bedarfsfalle als „externer Experte“ in…

