Kategorie: Anträge & Anfragen

  • ANTRAG: Baumpflanzung und Baumspender-Initiative Spielplatz Überm Rath Koblenz-Güls

    ANTRAG: Baumpflanzung und Baumspender-Initiative Spielplatz Überm Rath Koblenz-Güls

    Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Spielplatz Überm Rath im Stadtteil Güls mindestens einen geeigneten, klimaresilienten und schattenspendenden Baum zu pflanzen. Dabei wird seitens der Antragsteller die Präferenz auf einen bereits größeren Baum gelegt, der sofort ausreichend Schatten bietet. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob durch eine Baumspender-Initiative von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder…

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  • ANTRAG: Einrichtung eines Ausschusses für Personal, Innovation und Digitalisierung (PID)

    ANTRAG: Einrichtung eines Ausschusses für Personal, Innovation und Digitalisierung (PID)

    Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Digitalisierung stellt für Kommunen einen der größten Transformationsprozesse unserer Zeit dar. Koblenz befindet sich seit 2021 bereits auf einem ambitionierten Weg: OZG-Umsetzung, digitale Verwaltung, Einführung der E-Akte, Plattformprojekte im Bereich Beteiligung, Dateninfrastruktur und neue Mobilitätskonzepte zeigen das Engagement der Verwaltung. Jedoch: Die politische Steuerung dieser Transformation bleibt bislang strukturell…

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  • ANTRAG: Kooperationen stärken. Digitalisierung gemeinsam gestalten

    ANTRAG: Kooperationen stärken. Digitalisierung gemeinsam gestalten

    Beschlussentwurf Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, Das Ergebnis der Prüfung ist den zuständigen Ausschüssen spätestens im IV. Quartal 2025 vorzulegen. Begründung Die Herausforderungen einer modernen kommunalen Digitalisierungspolitik sind komplex und erfordern ressortübergreifendes Know-how, externe Innovationsimpulse sowie professionelle Begleitung bei der Umsetzung. Mit dem Verein IT.Stadt Koblenz e.V. steht der Stadt eine regional verankerte, praxisnahe…

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  • ANTRAG: Fairness und Rücksicht im Straßenverkehr – Gemeinsam für mehr Sicherheit

    Beschlussentwurf Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung eine stadtweite Informationskampagne zur Förderung von Rücksichtnahme und regelkonformem Verhalten im öffentlichen Raum zu entwickeln und umzusetzen. Ziel ist es, insbesondere die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende in Fußgängerzonen, auf Gehwegen und in Naherholungsbereichen zu erhöhen und ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu fördern – mit besonderem…

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  • ANTRAG: 100-jähriger Geburtstag von Valéry Giscard d’Estaing

    Beschlussentwurf:Zum 100-jährigen Geburtstag des Ehrenbürgers der Stadt Koblenz Valéry Giscard d’Estaing im Jahr 2026 wird die Verwaltung aufgefordert folgendes zu prüfen: Begründung:Valéry Giscard d’Estaing ist am 2. Februar 1926 in Koblenz geboren. Giscard d’Estaing war von 1974 bis 1981 Staatspräsident Frankreichs und seit 22. Oktober 2006 Ehrenbürger der Stadt Koblenz. Giscard d’Estaing ist am 2.…

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  • ANTRAG: Konzept für einen „Lebensrettertag“

    Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen „Lebensrettungstag“ zu entwickeln und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:1.Schülerinnen und Schüler der Grund- und weiterführenden Schulen sollen altersgerecht auf mögliche Notsituationen vorbereitet werden. Ihnen sollen Grundkenntnisse in Erster Hilfe, Notruf und Verhalten in Notsituationen vermittelt werden.2.Flächendeckende Nutzung von…

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  • ANFRAGE: Kosten für die Sanierung des Koblenzer Stadttheaters undzukünftige Aufwendungen der Stadt Koblenz für den Betrieb des Stadttheaters

    Anfrage:In der Koblenzer Rhein-Zeitung, Ausgabe 12.04.2025, wurde darüber berichtet, dass sich die Arbeiten zur Sanierung des Koblenzer Stadttheaters weiter verzögern und eine weitere komplette Spielzeit in dem Provisoriumszelt auf dem Festung Plateau absolviert werden muss. In diesem Zusammenhang berichtet die Koblenzer Rhein-Zeitung von Mehrkosten in Höhe von 3,5 Millionen €, aber auch von Minderkosten für…

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  • ANFRAE: Kostenlose Broschüre „Klimaschutz bei der Gebäudeplanung“

    Am 16. Januar wurde in der Rhein-Zeitung veröffentlicht, dass die Stadt Koblenz eine kostenlose Broschüre in Kooperation mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz veröffentlicht hat. Wir haben dazu folgende Fragen:

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  • ANTRAG: Koblenz angelt Strom

    Beschlussentwurf:Der Rat beschließt die Verwaltung mit der Prüfung von Möglichkeiten zur Umsetzung nachhaltiger, kontinuierlicher Energieerzeugung aus beiden Flüssen im Stadtgebiet sowie deren Vorstellung in allen relevanten Fachausschüssen.Dabei sollen insbesondere die Potentiale und Einsatzmöglichkeiten für das innovative Konzept „Energyfish“ der Energyminer GmbH aus Gröbenzell als Beispiel grundlastfähiger, regenerativer Stromgewinnung insbesondere zu Zeiten mit geringer Photovoltaikeinspeisung herangezogen…

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  • ANTRAG: Einführung des Konzepts „Feierabendparken“

    Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen:1.Das Konzept des „Feierabendparkens“ der Stadt Düsseldorf analog in Koblenz einzuführen, bei dem Supermärkte und Discounter ihre Parkplatzflächen außerhalb der Geschäftszeiten für Anwohnerinnen und Anwohner zur Verfügung stellen.2.Hierfür geeignete Kooperationspartner zu gewinnen, wie Handelsketten (z.B. Rewe, Aldi,Lidl). Andere potentielle Partner für die Bereitstellung von Parkflächen zu identifizieren undentsprechende…

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