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Führung durch die Rhein-Mosel- Halle mit der Stadtratfraktion der FDP und Franz Hofmann
Die FDP-Stadtratsfraktion hatte zu einem „Kaffee to go mit Hoernchen“ eingeladen. Bei einer Tasse Kaffee begrüßte Stadträtin Biggi Hoernchen die Gäste und stellt Franz Hofmann vor, der seit gut einem Jahr KOBLENZ KONGRESS leitet und die Führung durch die Rhein-Mosel-Halle ermöglichte. Er öffnete nicht nur die Pforte, sondern auch zahlreiche Türen zu versteckten Winkeln der…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause (AT/0108/2018)
Der Stadtrat möge beschließen, zu prüfen, ob eine möglichst kostengünstige Lösung für einen Kreisel auf dem Berliner Ring in Höhe der Abfahrt zur Hohl möglich ist und das Ergebnis zur Beschlussfassung dem Rat vorlegen. Auf dem Berliner Ring wird ständig zu schnell gefahren, was gerade in diesem Kreuzungsbereich sehr oft zu Gefahrensituationen und Unfällen führt.…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit in Moselweiß
Der Stadtrat wird beauftragt, Sofortmaßnahmen zum besseren Verkehrsfluss in Moselweiß zu überprüfen und einzuführen. Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, folgende Sofortmaßnahmen zum besseren Verkehrsabfluss in Moselweiß zu überprüfen und einzuführen: Begründung: Nachdem in der Sitzung des Ausschusses Fachbereich IV am 07.08.2018 verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Moselweiß beschlossen wurden, dürften jedoch…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Verkehrsentlastung in Moselweiß
Die im Maßnahmenkatalog vorgesehenen Maßnahmen sollen, wie vorgesehen, durchgeführt werden. Die Verwaltung empfiehlt den Antrag abzulehnen. Die Stadtverwaltung hat im FB IV am 07.08.2018 sehr ausführlich einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Verkehrsproblematik in Moselweiß vorgestellt. Dieser Maßnahmenkatalog ist ein in sich geschlossenes Konzept, das nach und nach umgesetzt werden soll. Aus Sicht der Verwaltung macht…
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Erinnert bald eine Gedenktafel an Michael Straten
Friedhofsmord: Initiative geht von Privatperson aus Knapp vier Monate ist die grausame Ermordung des Wohnungslosen Gerd Michael Straten am sogenannten Pulvertrurm am Hauptfriedhof her. Ein Koblenzer Bürger macht den Vorschlag für Gerd Michael Straten am Tatort seiner brutalen Ermordung eine Gedenktafel anzubringen – „es wäre die Möglichkeit zu zeigen, dass über alle politischen Ansichten hinweg,…
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Stellungnahme zum Antrag: Erstellung einer Altstadtsatzung
Stellungnahme der Verwaltung zur Erstellung einer Altstadtsatzung : Antrag wird in den Fachbereichsausschuss IV verwiesen. Es kann festgestellt werden, dass aktuell wesentlichen Regelungsinhalte, der mit dem Antrag verfolgten Satzung, unterschiedliche Rechtsbereiche berühren. Insofern muss nach einer ersten Einschätzung seitens der Verwaltung die Erarbeitung einer umfassenden Satzung, unter Berücksichtigung der bestehenden Rechtsgrundlagen, fraglich erscheinen.Die Verwaltung wird…
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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIe GRÜNEN, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre ( AT/0081/2018)
Für Hunde, die aus dem Tierheim Koblenz übernommen werden, soll für die ersten zwei Jahre keine Hundesteuer erhoben werden. Der Rat möge beschließen, für Hunde, die nachweislich aus dem Tierheim Koblenz übernommen werden, für die ersten zwei Jahre keine Hundesteuer zu erheben. Diese Steuerbefreiung soll in einem fest defnierten Zeitraum nur einmal gewährte werden. Begründung:…
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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung ( AT/0082/2018)
Der Stadtrat möge eine Satzung über die Gestaltung der Altstadt, inkl. Einzelhandels-, Sicherheits- und Lärmkonzept erstellen. Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung beauftragen, eine Satzung über die Gestaltung der Altstadt, inkl. Einzelhandels-, Sicherheits- und Lärmkonzept erstellen. Diese Satzung soll in Zusammenarbeit mit der BI Altstadt, der Werbegemeinschaft „Alle lieben Koblenz“, der Wirtschaftsförderung, Koblenz Touristik und…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zur Trierer Straße (AF/0067/2018)
Ansteigen der Lärmbelastung nach Beendigung der Bauarbeiten in der Trierer Straße Nach uns vorliegenden Mitteilungen ist nach der Beendigung der Bauarbeiten in der Trierer Straße die Lärmbelästigung wieder deutlich angestiegen. Dies scheint damit zusammenzuhängen, dass die geltenden 50 km/h nicht eingehalten werden, und insbesondere nach der Abzweigung in die zweispurige Rübenacher Straße noch schnell mit…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zum Kita-Elternportal „Little Bird“ (AF/0066/2018)
Das Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet, jedoch mit Problemen. Das neue Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet und soll die Suche und Vergabe von Betreuungsplätzen einfacher und strukturierter machen. Leider scheinen die ersten Wochen dies jedoch nicht zu bestätigen, da anscheinend viele Eltern verunsichert sind und auch die…

