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Fraktion vor Ort: Karthäuser Kirmes 🎡☀️❤️
Bestes Wetter, gute Stimmung und viele Begegnungen: Unser Fraktionsvorsitzender Christoph Schöll nutzte die Gelegenheit zum Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern sowie zum interfraktionellen Austausch mit Frau Ursula Schwerin, Stadträtin und FDP-Fraktionsvorsitzende a.D., Harald Pohl, Torsten Schneider (SPD), Marius Jakob (CDU) und Edgar Kühlenthal (Freie Wähler). 💬🤝 Die Karthäuser Kirmes ist jedes Jahr das Herz der…
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ANTRAG: Baumpflanzung und Baumspender-Initiative Spielplatz Überm Rath Koblenz-Güls
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Spielplatz Überm Rath im Stadtteil Güls mindestens einen geeigneten, klimaresilienten und schattenspendenden Baum zu pflanzen. Dabei wird seitens der Antragsteller die Präferenz auf einen bereits größeren Baum gelegt, der sofort ausreichend Schatten bietet. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob durch eine Baumspender-Initiative von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder…
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ANTRAG: Kooperationen stärken. Digitalisierung gemeinsam gestalten
Beschlussentwurf Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, Das Ergebnis der Prüfung ist den zuständigen Ausschüssen spätestens im IV. Quartal 2025 vorzulegen. Begründung Die Herausforderungen einer modernen kommunalen Digitalisierungspolitik sind komplex und erfordern ressortübergreifendes Know-how, externe Innovationsimpulse sowie professionelle Begleitung bei der Umsetzung. Mit dem Verein IT.Stadt Koblenz e.V. steht der Stadt eine regional verankerte, praxisnahe…
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ANTRAG: Fairness und Rücksicht im Straßenverkehr – Gemeinsam für mehr Sicherheit
Beschlussentwurf Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung eine stadtweite Informationskampagne zur Förderung von Rücksichtnahme und regelkonformem Verhalten im öffentlichen Raum zu entwickeln und umzusetzen. Ziel ist es, insbesondere die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende in Fußgängerzonen, auf Gehwegen und in Naherholungsbereichen zu erhöhen und ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu fördern – mit besonderem…
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ANTRAG: Einrichtung eines Ausschusses für Personal, Innovation und Digitalisierung (PID)
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Digitalisierung stellt für Kommunen einen der größten Transformationsprozesse unserer Zeit dar. Koblenz befindet sich seit 2021 bereits auf einem ambitionierten Weg: OZG-Umsetzung, digitale Verwaltung, Einführung der E-Akte, Plattformprojekte im Bereich Beteiligung, Dateninfrastruktur und neue Mobilitätskonzepte zeigen das Engagement der Verwaltung. Jedoch: Die politische Steuerung dieser Transformation bleibt bislang strukturell…
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PM: FDP kritisiert unzumutbare Grundsteuer-Mehrbelastung
Schöll: Einfamilienhausgrundstücke tragen die Mehrlast fast allein Nachdem die Stadt Koblenz die Grundsteuerbescheide auf der Basis des erhöhten Hebesatzes von 570 Punkten zugestellt hat, übt die Koblenzer FDP scharfe Kritik an den einseitigen Mehrbelastungen, die insbesondere die Eigentümer von Einfamilienhausgrundstücken treffen. „Im Vergleich zur Situation vor der Reform kommt es durchweg zu zwei bis dreifachen…
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PM: 100. Geburtstag von Valéry Giscard d’Estaing: FDP fordert würdige Ehrung des Ehrenbürgers im Jahr 2026
Die FDP-Stadtratsfraktion hat am 8. Mai 2025 einen Antrag in den Koblenzer Stadtrat eingebracht, um den 100. Geburtstag von Valéry Giscard d’Estaing im kommenden Jahr feierlich und angemessen zu würdigen. Der 1926 in Koblenz geborene französische Staatspräsident (Amtszeit 1974–1981) war ein entscheidender Impulsgeber für die europäische Einigung und wurde 2006 zum Ehrenbürger der Stadt ernannt.…
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ANTRAG: 100-jähriger Geburtstag von Valéry Giscard d’Estaing
Beschlussentwurf:Zum 100-jährigen Geburtstag des Ehrenbürgers der Stadt Koblenz Valéry Giscard d’Estaing im Jahr 2026 wird die Verwaltung aufgefordert folgendes zu prüfen: Begründung:Valéry Giscard d’Estaing ist am 2. Februar 1926 in Koblenz geboren. Giscard d’Estaing war von 1974 bis 1981 Staatspräsident Frankreichs und seit 22. Oktober 2006 Ehrenbürger der Stadt Koblenz. Giscard d’Estaing ist am 2.…
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ANFRAGE: Kosten für die Sanierung des Koblenzer Stadttheaters undzukünftige Aufwendungen der Stadt Koblenz für den Betrieb des Stadttheaters
Anfrage:In der Koblenzer Rhein-Zeitung, Ausgabe 12.04.2025, wurde darüber berichtet, dass sich die Arbeiten zur Sanierung des Koblenzer Stadttheaters weiter verzögern und eine weitere komplette Spielzeit in dem Provisoriumszelt auf dem Festung Plateau absolviert werden muss. In diesem Zusammenhang berichtet die Koblenzer Rhein-Zeitung von Mehrkosten in Höhe von 3,5 Millionen €, aber auch von Minderkosten für…
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ANTRAG: Konzept für einen „Lebensrettertag“
Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen „Lebensrettungstag“ zu entwickeln und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:1.Schülerinnen und Schüler der Grund- und weiterführenden Schulen sollen altersgerecht auf mögliche Notsituationen vorbereitet werden. Ihnen sollen Grundkenntnisse in Erster Hilfe, Notruf und Verhalten in Notsituationen vermittelt werden.2.Flächendeckende Nutzung von…
