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Stellungnahme der Verwaltung zum Projekt „Winterlicht“
Der Stadtrat stimmt einer Prüfung des Konzeptes zu. Die Koblenz-Stadtmarketing GmbH erarbeitet derzeit einen Konzeptionsvorschlag. Mit dem Beleuchtungsprojekt „WinterlichtS“ soll Koblenz als touristischer Anziehungspunkt auch in der dunklen Jahreszeit weiter gestärkt und die Lebensqualität in der Stadt gefördert werden. Davon sollen die Koblenzerinnen und Koblenzer sowie der Handel und die Gastronomie profitieren. Nach Vorlage des…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Parkplatzsituation am Hauptbahnhof
Der Antrag wird aus städtebaulichen, denkmalpflegerischen und aus rechtlichen Gründen abgelehnt.
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ANTRAG: CDU-, SPD-, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FBG-, FW- und FDP-Ratsfraktionen: Resolution des Koblenzer Stadtrates: LEAPG anwendbar machen (AT/0187/2018)
Der Stadtrat fordert die Landesregierung auf, das rheinland-pfälzische Landesgesetz über Lokale Entwicklungs-und Aufwertungsprojekte (LEAPG) vom 15.August 2015 hinsichtlich der Berechnung der für die Aufwertungsmaßnahmen zu entrichtenden Abgaben der betroffenen Eigentümer zu ändern bzw. zu präzisieren, um eine umsetzbare und rechtssichere Lösung zu schaffen, die eine Anwendbarkeit des Geseztes endlich ermöglicht. Begründung: Die Digitalisierung mit neuen…
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Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution des Koblenzer Stadtrates: LEAPG anwendbar machen
Die Verwaltung nimmt zu dem Antrag wie folgt Stellung: Die Verwaltung empfiehlt dem Antrag mit folgenden Ergänzungen zu folgen: Beschlussempfehlung: Der Stadtrat forder die Landesregierung auf, das rheinland-pfälzische Landesgesetz über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungprojekte ( LEAPG) vom 15.August 2015 hinsichtlich der Berechnung der für die Aufwertungsmaßnahmen zu entrichtenden Abgaben der betroffenen Eigentümer zu ändern bzw.…
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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FBG, FDP und Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt für ein Modellprojekt Experimenteller Wohnungsbau auf der Pfaffendorfer Höhe (AT/0178/2018
Die Grünflächen im Geltungsbereich des BP 201 Pfaffendorfer Höhe sollen gesichert werden und einer gemeinschaftlichen Nutzung zugeführt werden. Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, die Grünflächen im Geltungsbereich des BP 201 Pfaffendorfer Höhe zu sichern und einer gemeinschaftlichen Nutzung zu zuführen. Mit dem Forschungsprogramm „Experimenteller Wohnungs-und Städtebau“ (ExWoSt) soll ein entsprechendes Modellprojekt entwickelt…
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Stellungnahme zum Antrag: Modellprojekt Experimenteller Wohnbau auf der Pfaffendorfer Höhe
Die Sicherung der gebietsprägenden Grünflächen in der Cite´francaise auf der Pfaffendorfer Höhe für gemeinschaftliche Nutzungen kann entweder als öffentliche Grünflächen oder aber als private Gemeinschaftsgärten erfolgen. Hierzu muss im laufenden Bebauungsplanverfahren 201 eine Festsetzung getroffen werden. Der Vorschlag, dort über ein Projekt des Experimentellen Wohnungs-und Städtebaus einen Planungsprozess über die Ausgestaltung und Nutzung der gebietsprägenden…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Einsatz von Mährobotern
Nach den aktuellen Stand einer Fachmesse gibt es keine Mähroboter, die auf kommunalen Freiflächen eingesetzt werden können. Derzeit bietet der Markt Mähroboter an, die ein begrenztes Steuerungssystem haben und nur auch einer zusammenhängenden Rasenfläche eingesetzt werden können. Beschlussempfehlung: Der Eigenbetrieb Grünflächen-und Bestattungswesen wird in der nächsten Mähsaison Kontakt mit entsprechenden Fachfirmen aufnehmen und sich über…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Errichtung einer Stabsstelle „Städtebauförderung“ (AT/0162/2018)
Es wird beantragt, eine dem Oberbürgermeister direkt unterstellte Stabsstelle „Städtebauförderung“ einzurichten. Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen: Begründung: Es gibt eine Vielzahl von Förderprogrammen und Fördermöglichkeiten für kommunale Bau-, Sanierungs- und Strukturmaßnahmen. Zurzeit ist die Aquise und Beantragung von Fördermöglichkeiten der verschiedenen Programme auf mehrere Ämter und Eigenbetriebe der Verwaltung verteilt. Es kann nicht ausgeschlossen werden,…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation am Hauptbahnhof ( AT/0183/2018)
Durch die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen könnte eine Verbesserung der Parkplatzsituation am Hauptbahnhof geschaffen werden. Beschussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, ob folgende Maßnahmen die Parkplatzsituation am Hauptbahnhof verbessern könnten: Der Parkplatz rechts des Hauptbahnhofs mit aktuell 24 Stellplätzen (davon 2 Behindertenparkplätze) soll um die gesamte Fläche des oberhalb liegenden Taxistandes…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zum Projekt „Winterlicht“
Durch die Illuminationen „Winterlicht“ könnte Koblenz in den Wintermonaten noch attraktiver für Einheimische und Touristen gestaltet werden. Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, das Projekt „Winterlicht“ und die Umsetzung durch City-Manager und der Stadtmarketing GmbH zu unterstützen und zu prüfen, welche finanzielle Unterstützung geleistet werden kann. Begründung: Die Präsentation der Stadtmarketing GmbH überzeugt durch die Vielfalt…

