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ANFRAGE: FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Str. ( AF/103/2018)
In Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Straße gibt es keinen Behindertenparkplatz. Da dort einige Geschäfte ansässig sind, können diese von behinderten Kunden nicht erreicht werden, bzw. die Kunden haben Schwierigkeiten diese aufzusuchen. Nach unseren Informationen hat ein dortiger Geschäftsinhaber einen Behindertenparkplatz beantragt. Die FDP-Fraktion fragt daher an, ob ein Behindertenparkplatz geplant ist, bzw. wann mit dessen Einrichtung gerechnet…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Verkehrsentlastung in Moselweiß
Die im Maßnahmenkatalog vorgesehenen Maßnahmen sollen, wie vorgesehen, durchgeführt werden. Die Verwaltung empfiehlt den Antrag abzulehnen. Die Stadtverwaltung hat im FB IV am 07.08.2018 sehr ausführlich einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Verkehrsproblematik in Moselweiß vorgestellt. Dieser Maßnahmenkatalog ist ein in sich geschlossenes Konzept, das nach und nach umgesetzt werden soll. Aus Sicht der Verwaltung macht…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit in Moselweiß
Der Stadtrat wird beauftragt, Sofortmaßnahmen zum besseren Verkehrsfluss in Moselweiß zu überprüfen und einzuführen. Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, folgende Sofortmaßnahmen zum besseren Verkehrsabfluss in Moselweiß zu überprüfen und einzuführen: Begründung: Nachdem in der Sitzung des Ausschusses Fachbereich IV am 07.08.2018 verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Moselweiß beschlossen wurden, dürften jedoch…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause (AT/0108/2018)
Der Stadtrat möge beschließen, zu prüfen, ob eine möglichst kostengünstige Lösung für einen Kreisel auf dem Berliner Ring in Höhe der Abfahrt zur Hohl möglich ist und das Ergebnis zur Beschlussfassung dem Rat vorlegen. Auf dem Berliner Ring wird ständig zu schnell gefahren, was gerade in diesem Kreuzungsbereich sehr oft zu Gefahrensituationen und Unfällen führt.…
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Stellungnahme zum Antrag: Erstellung einer Altstadtsatzung
Stellungnahme der Verwaltung zur Erstellung einer Altstadtsatzung : Antrag wird in den Fachbereichsausschuss IV verwiesen. Es kann festgestellt werden, dass aktuell wesentlichen Regelungsinhalte, der mit dem Antrag verfolgten Satzung, unterschiedliche Rechtsbereiche berühren. Insofern muss nach einer ersten Einschätzung seitens der Verwaltung die Erarbeitung einer umfassenden Satzung, unter Berücksichtigung der bestehenden Rechtsgrundlagen, fraglich erscheinen.Die Verwaltung wird…
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Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Installation von „Schängelampeln“
Es muss eine Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem städtischen Versicherer vorgenommen werden. Das bekannte Symbol bei Fußgängerampeln ist bundeseinheitlich in der Straßenverkehrsordnung festgelegt. Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat im Dezember 2016 beschlossen, dass Kommunen die Möglichkeit eröffnet wird, unter bestimmten Bedingungen vom bundeseinheitlichen Symbol bei Fußgänger-Ampeln abzuweichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass das…
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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Installation von „Schängelampeln“(AT/0084/2018)
Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Altstadtbereich eine oder mehrere Ampeln mit einem „Schängel“Motiv auszurüsten. Andere Städte machen es vor – die Installation von Motivampeln, eine individuelle Gestaltung von Lichtsignalanlagen. So gibt es in Worms die Lutherampeln, in Mainz die Mainzelmännchenampeln und Karl-Marx-Ampeln in Trier. Diese witzigen Accessoires führen aber nicht nur…
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Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Trierer Straße
Die Geschwindigkeitskontrollen in der Trierer Straße erfolgen 1-2 x monatlich. Engmaschigere Kontrollen sind aufgrund der angespannten Personalsituation nicht möglich. Ein Bürger hat eine private Verkehrszählung in der Trierer Straße durchgeführt, und die Ergebnisse der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Liegt hierzu eine Auswertung vor? Die Erhebung konnte noch nicht ausgewertet , wird aber in die Analyse…
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Antwort der Verwaltung zur Anfrage Kita Elternportal „Little Bird“
Laut Rückmeldungen funktioniert die Arbeit mit Little-Bird bzw. dem Kita-Elternportal nun sehr gut. Konnten die Anfangsprobleme in der Zwischenzeit behoben werden? Vor dem Start des Kita-Elternportals wurde in jeder Kindertagesstätte eine eigene Warteliste geführt. Diese Listen konnten aus datenschutzrechtlichen Gründen untereinander nicht abgeglichen werden, sodass viele Kinder mehrfach auf diversen Listen vermerkt waren. Im Rahmen…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zum Kita-Elternportal „Little Bird“ (AF/0066/2018)
Das Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet, jedoch mit Problemen. Das neue Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet und soll die Suche und Vergabe von Betreuungsplätzen einfacher und strukturierter machen. Leider scheinen die ersten Wochen dies jedoch nicht zu bestätigen, da anscheinend viele Eltern verunsichert sind und auch die…
