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ANTRAG: der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Installation von „Schängelampeln“(AT/0084/2018)
Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Altstadtbereich eine oder mehrere Ampeln mit einem „Schängel“Motiv auszurüsten. Andere Städte machen es vor – die Installation von Motivampeln, eine individuelle Gestaltung von Lichtsignalanlagen. So gibt es in Worms die Lutherampeln, in Mainz die Mainzelmännchenampeln und Karl-Marx-Ampeln in Trier. Diese witzigen Accessoires führen aber nicht nur…
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Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Trierer Straße
Die Geschwindigkeitskontrollen in der Trierer Straße erfolgen 1-2 x monatlich. Engmaschigere Kontrollen sind aufgrund der angespannten Personalsituation nicht möglich. Ein Bürger hat eine private Verkehrszählung in der Trierer Straße durchgeführt, und die Ergebnisse der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Liegt hierzu eine Auswertung vor? Die Erhebung konnte noch nicht ausgewertet , wird aber in die Analyse…
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Antwort der Verwaltung zur Anfrage Kita Elternportal „Little Bird“
Laut Rückmeldungen funktioniert die Arbeit mit Little-Bird bzw. dem Kita-Elternportal nun sehr gut. Konnten die Anfangsprobleme in der Zwischenzeit behoben werden? Vor dem Start des Kita-Elternportals wurde in jeder Kindertagesstätte eine eigene Warteliste geführt. Diese Listen konnten aus datenschutzrechtlichen Gründen untereinander nicht abgeglichen werden, sodass viele Kinder mehrfach auf diversen Listen vermerkt waren. Im Rahmen…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zum Kita-Elternportal „Little Bird“ (AF/0066/2018)
Das Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet, jedoch mit Problemen. Das neue Kita-Elternportal der Stadt Koblenz ist vor dreieinhalb Monaten gestartet und soll die Suche und Vergabe von Betreuungsplätzen einfacher und strukturierter machen. Leider scheinen die ersten Wochen dies jedoch nicht zu bestätigen, da anscheinend viele Eltern verunsichert sind und auch die…
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zur Trierer Straße (AF/0067/2018)
Ansteigen der Lärmbelastung nach Beendigung der Bauarbeiten in der Trierer Straße Nach uns vorliegenden Mitteilungen ist nach der Beendigung der Bauarbeiten in der Trierer Straße die Lärmbelästigung wieder deutlich angestiegen. Dies scheint damit zusammenzuhängen, dass die geltenden 50 km/h nicht eingehalten werden, und insbesondere nach der Abzweigung in die zweispurige Rübenacher Straße noch schnell mit…
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Stellungnahme der Verwaltung zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause
Stellungnahme: Die seitens der evm Verkehrs GmbH bereits im Jahre 2015 geforderte Buswendeanlage zielt im Wesentlichen auf die heutige Dienstplan-und vor allem Fahrzeugumlaufsystematik ab. Mit der Realisierung des angedachten neuen Linienkonzeptes zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird sich die Systematik umfassend ändern. Eine endgültige Entscheidung hinsichtlich des Verzichts auf eine Buswendeanlage sollte allerdings erst nach…
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ANTRAG: der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause
Die Buswendeanlage an der Hochschule Karthause soll nicht weiter verfolgt werden, dafür soll ein Parkplatz geplant werden, sowie ein Elektromobilitätsknotenpunkt und eine Verleihstation für E-Bikes. Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, die Planungen für eine Buswendeanlage an der Hochschule Karthause nicht weiter zu verfolgen, und stattdessen einen Parkplatz zu planen.Dieser Platz soll gleichzeitig ein Elektromobiliätsknotenpunkt auf…
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion ( AT/0057/2018)
Der Rat möge beschließen, dass der City-Manager in den Wirtschaftsförderungsausschuss mit beratender Funktion berufen wird. Viele Entscheidungen, die der Wirtschaftsförderungsausschuss trifft, betreffen das Themengebiet des City-Managers. Hier sollte dieser mit seiner Erfahrung den Ausschuss entsprechend beraten können.
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ANTRAG: FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungssausschuss
Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, dass der City-Manager in den Wirtschaftsförderungsausschuss mit beratender Stimme berufen wird. Begründung: Viele Entscheidungen, die der Wirtschaftsförderungsausschuss trifft, betreffen das Themengebiet des City-Managers. Hier sollte dieser mit seiner Erfahrung den Ausschuss entsprechend beraten können.
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Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur freiwilligen Förderzusage des Landes
Frage 1: Wofür ist die Förderung? Die Anfrage bezieht sich auf das Förderprogramm „Stadtgrün Lützel“als Stadtumbaumaßnahme aus dem Bereich der Städtebauförderung. Dieses Förderprogramm beinhaltet insbesondere Maßnahmen der Entwicklung, Vernetzung und Sanierung von öffentlich zugänglichen Grün-und Freiflächen. Die Förderung erfolgt im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von Quartieren und dient neben allgemeinen städtbaulichen Zielen u.a.…
