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PM: Warum jetzt eine neue Geschäftsführung?
FDP-Ratsfraktion kritisiert Wechsel an der Spitze des GKM und verlangt Aufklärung Als nicht nachvollziehbar kritisiert […]
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ANFRAGE: FDP-Stadtratsfraktion zum Bundeswehrstandort Koblenz
1. Wie ist der aktuelle Status bezüglich der Nutzungsmöglichkeit der Gneisenau-Kaserne? Welche Baumaßnahmen sind abgeschlossen […]
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PM: Wohnungspolitischer Offenbarungseid
Ratsfraktion und Kreisverband kritisieren Stillstand beim Bauprojekt „Am Moselbogen“ Die Mitteilung der stadteigenen „Koblenzer Wohnbau“ […]
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ANFRAGE: FDP-Fraktion zum geplanten Ausbau des Rad- und Gehwegs Moselweiß/ Moselufer
Die FDP-Fraktion stellt hinsichtlich dem Ausbau der Rad- und Fußgängerverbindung am Moselufer zwischen Gülser Eisenbahnbrücke […]
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PM: FDP kritisiert Eilentscheidung der Stadt Koblenz
Ausbaubeiträge: Externer Dienstleister kostet knapp 630.000 Euro Kritik üben die FDP-Ratsfraktion und der FDP-Kreisverband Koblenz […]
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ANFRAGE: FDP-Ratsfraktion zum Verwaltungsaufwand bei der Umstellung der Ausbaubeiträge von „Einmalbeiträgen“ auf „Wiederkehrende Beiträge“
Die Verwaltung wird um Prüfung und Auskunft gebeten, ob vom Land finanzielle Mittel für die […]
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ANFRAGE: Notfallplan beim Ausfall der Gasversorgung
Die Stadt Speyer hat nach einem SWR-Bericht vom 24.06.2022 als erste Rheinland-pfälzische Kommune einen Notfallplan […]
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ANFRAGE: FDP fordert Auskunft zum Gas-Notfallplan
FDP fordert Auskunft zum Gas-Notfallplan Christoph Schöll: Wenn der Staat von den Bürgern Verzicht fordert, […]
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ANTRAG: Stärkung des Fördermittelmanagements
Antrag zur Ratssitzung am 21.07.2022 Beschlussentwurf: Begründung: Die Fördermittellandschaft auf europäischer Ebene, Bundes- und Landesebene […]
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PM: FDP steht nicht in der „Schmuddelecke“
Einführung der „Wiederkehrende Ausbaubeiträge“ wurde nicht nur von FDP und AfD, sondern auch von CDU […]