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PM: Konzertticket verhindert Stau am Parkscheinautomat
Erfolgreiche Initiative von FDP-Kultursprecher Arnold Thieltges Ärgerlich enden für Besucher oftmals Konzerte in der Rhein-Mosel-Halle bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus. „Leider verlassen Besucher oftmals bereits vor Ende eines Konzertes den Saal, weil sie den Stau vor dem Parkautomaten in der Tiefgarage befürchten“, so Arnold Thieltges kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Dies führe, so Thieltges, bei…
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PM: CDU vergießt Krokodilstränen
FDP zum Streit zwischen CDU und Grünen zur feministischen Stadtplanung Als befremdend wertet die FDP Koblenz die aktuelle Debatte zwischen den Grünen und der CDU zur feministischen Stadtplanung der Grünen. “Die Kritik der Union ist reine Augenwischerei. Es war schließlich die CDU, die den Grünen den Weg zum wichtigen Posten des Koblenzer Baudezernenten geebnet hat.…
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ANFRAGE: der FDP zu Belastungsverschiebungen zwischen Wohn- und Gewerbenutzung
Wird das Wohnen durch die Grundsteuerreform weiter verteuert? Werden Eigentümer von Wohnimmobilien im Rahmen der Grundsteuerreform stärker belastet und Gewerbegrundstücke entlastet? Diese Frage wirft die FDP-Ratsfraktion im Rahmen einer Anfrage für die nächste Ratssitzung auf. „Nach den bislang vorliegenden Ergebnissen werden Wohnimmobilien nach der Reform erheblich stärker belastet und Gewerbegrundstücke entlastet“, so Christoph Schöll, Vorsitzender…
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PM: FDP fordert Restaurierung des „Johannes-Müller-Denkmals“
Für die Restaurierung des Johannes-Müller-Denkmals setzt sich die FDP Koblenz ein. Da die Denkmal-Inschriften kaum noch lesbar sind, beantragte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Stadtratsfraktion, Arnold Thieltges, in der letzten Sitzung des Kulturausschusses die Restaurierung oder zumindest die Erneuerung der Inschrift des Johannes-Müller-Denkmals, und zwar auch im Hinblick auf die anstehende Touristensaison. Arnold Thieltges: „Das Johannes-Müller-Denkmal…
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PM: FDP fordert Stadt zur Zusammenarbeit mit der BIMA auf
Die Koblenzer FDP fordert die Stadt in einem Antrag auf, Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) bei der Vermietung der 312 leer stehenden BIMA-Wohnungen zu prüfen. „Wir benötigen in Koblenz dringend bezahlbaren Wohnraum und können es uns nicht leisten, 312 Wohnungen leer stehen zu lassen“ so Christoph Schöll, FDP-Fraktionsvorsitzender. Deshalb fordert die…
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PM: FDP fordert Überprüfung der Anwohnerparkgebühren
Schöll: Das Bundesverwaltungsgericht bezweifelt die Fahrzeuggröße als geeigneten Parameter für die Gebührenhöhe Nachdem in verschiedenen überregionalen Medien, u.a. in der „Bild-Zeitung“ und dem Magazin „Focus“ über die rechtliche Angreifbarkeit der Koblenzer Satzung zur Höhe der Anwohnerparkgebühren berichtet wurde, fordert die Koblenzer FDP eine Aussetzung der Satzung und eine erneute rechtliche Überprüfung. „Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)hat in…
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PM: FDP fordert Auflösung der Klimaschutzkommission
Liberale sehen den Umweltausschuss als zuständiges Gremium in der Pflicht Die Freien Demokraten in Koblenz sehen die 2019 eingesetzte Klimaschutzkommission als gescheitert an. Die FDP-Ratsfraktion wird daher die Auflösung der Klimaschutzkommission beantragen. „Die Klimaschutzkommission hat in den vergangenen vier Jahren keinen ersichtlichen Mehrwert gebracht, allenfalls zeitliche und finanzielle Ressourcen gebunden.“, kritisiert Christoph Schöll, FDP-Fraktionsvorsitzender. Die…
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PM: FDP: Grundstück am Moselbogen an private Investoren veräußern
Kritik an der fehlenden Umsetzung der Bebauung mit Sozialwohnungen durch die Koblenzer Wohnbau Die FDP-Koblenz fordert die Stadt Koblenz bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums zum Handeln auf. Sie ist für den Verkauf eines am Moselbogen gelegenen großen Grundstücks an private Investoren. „Dieses bauplanerisch für eine Wohnungsnutzung bebaubare Grundstück liegt seit mehr als fünf Jahren brach.…
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PM: FDP-Koblenz gegen Grundsteuererhöhung
Wohnnebenkosten steigen ungebremst Die Freien Demokraten Koblenz lehnen die von der Stadt Koblenz geplante Erhöhung der Grundsteuer wie auch die für 2024 vorgeschlagene Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise ab. Sven Schillings, Vorsitzender des Kreisverbandes, sieht in der Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 420 auf 500 Punkte eine nicht zumutbare Erhöhung der Wohnkosten,…
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PM: FDP schlägt Oliver Stracke als neuen Baudezernenten vor
Oliver Stracke und der bereits von Bündnis 90/Die Grünen benannte Dr. Andreas Lukas, folgten der Einladung in die FDP-Fraktion, um ihren Werdegang und Ziele im neuen Amt persönlich vorzustellen. „Beide Kandidaten können auf Fachwissen und Kompetenzen verweisen, die sie für das Amt des Baudezernenten qualifizieren. Wir haben mit beiden diverse Fachthemen erörtert und ihre Ideen…

