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PM: FDP kritisiert Eilentscheidung der Stadt Koblenz
Ausbaubeiträge: Externer Dienstleister kostet knapp 630.000 Euro Kritik üben die FDP-Ratsfraktion und der FDP-Kreisverband Koblenz […]
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ANFRAGE: FDP-Ratsfraktion zum Verwaltungsaufwand bei der Umstellung der Ausbaubeiträge von „Einmalbeiträgen“ auf „Wiederkehrende Beiträge“
Die Verwaltung wird um Prüfung und Auskunft gebeten, ob vom Land finanzielle Mittel für die […]
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ANFRAGE: Notfallplan beim Ausfall der Gasversorgung
Die Stadt Speyer hat nach einem SWR-Bericht vom 24.06.2022 als erste Rheinland-pfälzische Kommune einen Notfallplan […]
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ANFRAGE: FDP fordert Auskunft zum Gas-Notfallplan
FDP fordert Auskunft zum Gas-Notfallplan Christoph Schöll: Wenn der Staat von den Bürgern Verzicht fordert, […]
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ANTRAG: Stärkung des Fördermittelmanagements
Antrag zur Ratssitzung am 21.07.2022 Beschlussentwurf: Begründung: Die Fördermittellandschaft auf europäischer Ebene, Bundes- und Landesebene […]
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PM: FDP steht nicht in der „Schmuddelecke“
Einführung der „Wiederkehrende Ausbaubeiträge“ wurde nicht nur von FDP und AfD, sondern auch von CDU […]
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ANTRAG: Besserer Baumschutz
Antrag zur Ratssitzung am 05.05.2022 Besserer Baumschutz Der Stadtrat beschießt, die zuständigen Ämter mit der […]
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ANTRAG: Koblenz nachhaltig blühen lassen
Antrag zur Ratssitzung am 05.05.2022 Koblenz nachhaltig blühen lassen Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung […]
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ANTRAG: Pflanzlehrpfade
Antrag zur Ratssitzung am 05.05.2022 Pflanzlehrpfade Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen geeignete […]
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PM: FDP kritisiert die Abrechnung von Ausbaumaßnahmen am Wallersheimer Weg mit hohen Einmalbeiträgen
Bürger erwarten Gleichbehandlung auch bei bereits begonnenen Projekten Deutliche Kritik an der geplanten Erhebung von […]
