Autor: dh

  • Umstellung der einmaligen Ausbaubeiträge auf wiederkehrende Beiträge

    Unser Ratsmitglied Christoph Schöll hat in zahlreichen Ratssitzungen auf die Verwerfungen und Probleme hingewiesen, die sich für die Koblenzer Bürger durch die Umstellung der „einmaligen Ausbaubeiträge“ auf die „Wiederkehrenden Beiträge“ (WKB) ergeben werden. Leider wurden die damit zusammenhängenden Fragen und Probleme auch von der Stadt Koblenz nicht in der gebotenen Transparenz beleuchtet. Wir klären auf:…

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  • PM: Digitale Sprechstunde für Senioren bei der VHS Koblenz

    Jetzt ist sie seit kurzem bei der Volkshochschule der Stadt Koblenz eingerichtet. Die digitale Sprechstunde für Senioren, aber nicht nur für Senioren. Insbesondere Menschen der älteren Generation sind oft hilflos oder haben Probleme bei der Bedienung von digitalen Geräten wie Handy, PC usw. um den Anschluss an die digitale Welt zu halten. Jetzt können sich…

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  • PM: Verkehrspolitische Visionen sehen anders aus

    Das diametrale Gegenteil einer verkehrspolitischen Vision dokumentierte die Mehrheit des Koblenzer Rates in der Sitzung vom 22.04.2021. Was war geschehen? Der Antrag der FDP-Fraktion „Verbundene Stadt“ befasste sich mit der Frage der Möglichkeit der unterirdischen Durchleitung der Bundesstraße 9 bis zum fahrradfeindlichen Saarplatz mit dem Ziel, die Stadtteile Rauental, Goldgrube und Moselweiss besser mit der…

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  • PM: Wussten Sie eigentlich, dass eine Autobahn mitten durch ihre schöne Stadt führt?“

    FDP fordert Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Verlegung des Durchgangsverkehrs in ein Tunnelprojekt und eine barrierefreie An- und Abfahrt der Staustufe „Wussten Sie eigentlich, dass eine Autobahn mitten durch ihre Stadt führt?“. Diese leicht provokante Frage stellte Prof. Dr. Simons von der Empirica AG bei der Präsentation der im Jahre 2017  von Haus & Grund Koblenz…

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  • PM: Das Märchen von der Entlastung der Anlieger

    Wiederkehrende Beiträge belasten Anlieger und entlasten Kommunen Der wissenschaftliche Dienst des Landtages hat ein Gutachten zur Reform der Straßenausbaubeiträge erstellt. Darin wird die Warnung vieler Experten vor einer höheren Gesamtbelastung der Anlieger durch wiederkehrende Beiträge bestätigt. So wird prognostiziert, dass der Gemeindeanteil an den Gesamtkosten einer Maßnahme durch die Reform drastisch sinken wird. Dies widerlegt das…

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  • Rede zum Haushalt 2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Langner,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Mohrs,sehr geehrte Frau Beigeordnete Scholz,sehr geehrter Herr Beigeordneter Flöck,die FDP-Fraktion wird dem vorliegenden Haushalt zustimmen. Zunächst möchte ich im Namen unserer Fraktion der gesamten Stadtspitze, allen Mitarbeitern der Verwaltung und auch allen Mitgliedern des Rates der Stadt Koblenz für ihr Engagement bedanken. Ich bin Neuling im Rat…

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  • ANTRAG: Wettbewerb Digitale Bildung

    Antrag zur Ratssitzung am 04.02.2021 Antrag Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Koblenz einen „Wettbewerb Digitale Bildung“ ausschreibt, dotiert mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 6.000 Euro für drei Projekte, in denen digitales Lernen mit selbst entwickelten Tools besonders ansprechend und kreativ realisiert wird. Die drei besten Projekte sollen mit einem Preisgeld von 3.000 € (1. Platz), 2.000…

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  • PM: FDP-Fraktion will mit Wettbewerb digitale Bildung fördern

    In der jetzigen Phase des Fernunterrichts wird zum einen deutlich, dass digitale Formate das gemeinsame Lernen im Klassenraum nicht ersetzen können. Gleichzeitig zeigt die Erprobung digitaler Lernformate, dass diese das Lernen nachhaltig unterstützen, erweitern und effektiver machen können: Neben den Schulplattformen und Videokonferenzsystemen ermöglichen zahlreiche größere und kleinere Softwarelösungen kollaboratives Arbeiten der Schülerinnen und Schüler online,…

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  • PM: FDP warnt vor Zweiklassengesellschaft bei den Ausbaubeiträgen

    Viele bereits auch nur planungsmäßig begonnene Ausbaumaßnahmen in Koblenz – wie etwa die Bereiche Wallersheimer Weg und Südallee – müssen nach dem Kommunalabgabengesetz weiterhin mit hohen Einmalbeträgen abgerechnet werden, was für die Betroffenen mit hohen finanziellen Belastungen einhergehen wird. Für neue Ausbaumaßnahmen gelten hingegen die Regeln für die wiederkehrenden Beiträge. Hier werden die Eigentümer in…

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  • ANTRAG: Wettbewerb Digitale Bildung

    Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Koblenz einen „Wettbewerb Digitale Bildung“ ausschreibt, dotiert mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 6.000 Euro für drei Projekte, in denen digitales Lernen mit selbst entwickelten Tools besonders ansprechend und kreativ realisiert wird. Die drei besten Projekte sollen mit einem Preisgeld von 3.000 € (1. Platz), 2.000 € (2. Platz) und 1.000 €…

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