Kategorie: Allgemein

  • Listenaufstellung zur Kommunalwahl 2024

    Listenaufstellung zur Kommunalwahl 2024

    Die FDP Koblenz hat ihre Kandidatenliste für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen aufgestellt. Angeführt wird die Liste von den derzeitigen Ratsmitgliedern Christoph Schöll und David Hennchen. Auf den weiteren Plätzen kandidieren Hubertus Hacke, Martina Gondro, Markus Schreyer, Christian Kipping, Arabella Quirmbach, Claudia Kriebs, Manuel Sartoris und Thomas Roskop. „Unsere Liste besteht aus erfahrenen Ratsmitgliedern…

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  • PM: Schmiererei Bahnhof Lützel

    PM: Schmiererei Bahnhof Lützel

    Das ist keine Graffiti-Kunst, sondern unwürdige Schmiererei. So hat es der kulturpolitische Sprecher der FDP Stadtratsfraktion Koblenz, Arnold Thieltges bezeichnet, und für Beseitigung gesorgt. Sowohl die Außenwände des Bahnhofs, als auch der komplette Fußgängertunnel im Bahnhof Lützel waren mit Farbschmierereien versehen. Besonders ärgerlich die Entwürdigung im Zusammenhang mit der Gedenktafel, mit der an die Deportation…

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  • Umstellung der einmaligen Ausbaubeiträge auf wiederkehrende Beiträge

    Unser Ratsmitglied Christoph Schöll hat in zahlreichen Ratssitzungen auf die Verwerfungen und Probleme hingewiesen, die sich für die Koblenzer Bürger durch die Umstellung der „einmaligen Ausbaubeiträge“ auf die „Wiederkehrenden Beiträge“ (WKB) ergeben werden. Leider wurden die damit zusammenhängenden Fragen und Probleme auch von der Stadt Koblenz nicht in der gebotenen Transparenz beleuchtet. Wir klären auf:…

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  • Rede zum Haushalt 2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Langner,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Mohrs,sehr geehrte Frau Beigeordnete Scholz,sehr geehrter Herr Beigeordneter Flöck,die FDP-Fraktion wird dem vorliegenden Haushalt zustimmen. Zunächst möchte ich im Namen unserer Fraktion der gesamten Stadtspitze, allen Mitarbeitern der Verwaltung und auch allen Mitgliedern des Rates der Stadt Koblenz für ihr Engagement bedanken. Ich bin Neuling im Rat…

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  • Reform der Grundsteuer

    Die Grundsteuer ist eine der wenigen Steuerarten, die ausschließlich den Kommunen zufließt. Das Bundesverfassungsgericht hat das bisherige System der Grundsteuer mit seinem Urteil vom April 2018 für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, bis spätestens 31.12.2019 eine Neuregelung zu treffen. Ab 2025 gelten dann für die Grundsteuerbemessung neue Maßstäbe. Die Bundesländer haben dabei die Wahl,…

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  • Erneuter Beitrag zum leidigen Thema der Ausbaubeiträge

    Was sind Ausbaubeiträge überhaupt? Sie werden von Grundstückseigentümern erhoben, um die Kosten für Anschaffung, Herstellung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen zu decken. Aber wer nutzt diese Infrastruktur? Richtig: Straßen, Wege und Plätze werden von allen Bürgern, auch Gewerbetreibenden und Mietern, mithin von allen und nicht nur von Grundstückseigentümern genutzt. Zahlen sollen für…

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  • Chance für Tourismus in Koblenz

    Teilnahme am Profilierungswettbewerb „Kultur, Regionalität, Tourismus“ Im Mai 2018 hatte Ratsfrau Birgit Hoernchen, in der FDP-Stadtratfraktion u.a. zuständig für Tourismus, angeregt, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Generaldirektion Kulturelles Erbe, sowie der Koblenzer Forst- und Weinwirtschaft an einem vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium intiierten Wettbewerb für authentische touristische Erlebnisangebote teilnimmt. Ziel des Profilierungswettbewerbs „Kultur I Regionaliät I…

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  • Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution des Koblenzer Stadtrates: LEAPG anwendbar machen

    Die Verwaltung nimmt zu dem Antrag wie folgt Stellung: Die Verwaltung empfiehlt dem Antrag mit folgenden Ergänzungen zu folgen: Beschlussempfehlung: Der Stadtrat forder die Landesregierung auf, das rheinland-pfälzische Landesgesetz über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungprojekte ( LEAPG)  vom 15.August 2015 hinsichtlich der Berechnung der für die Aufwertungsmaßnahmen zu entrichtenden Abgaben der betroffenen Eigentümer zu ändern bzw.…

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  • Führung durch die Rhein-Mosel- Halle mit der Stadtratfraktion der FDP und Franz Hofmann

    Die FDP-Stadtratsfraktion hatte zu einem „Kaffee to go mit Hoernchen“ eingeladen. Bei einer Tasse Kaffee begrüßte Stadträtin Biggi Hoernchen die Gäste und stellt Franz Hofmann vor, der seit gut einem Jahr KOBLENZ KONGRESS leitet und die Führung durch die Rhein-Mosel-Halle ermöglichte. Er öffnete nicht nur die Pforte, sondern auch zahlreiche Türen zu versteckten Winkeln der…

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  • Erinnert bald eine Gedenktafel an Michael Straten

    Friedhofsmord: Initiative geht von Privatperson aus Knapp vier Monate ist die grausame Ermordung des Wohnungslosen Gerd Michael Straten am sogenannten Pulvertrurm am Hauptfriedhof her. Ein Koblenzer Bürger macht den Vorschlag für Gerd Michael Straten am Tatort seiner brutalen Ermordung eine Gedenktafel anzubringen – „es wäre die Möglichkeit zu zeigen, dass über alle politischen Ansichten hinweg,…

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